04.05.2010

Mit der Revision der Tierschutzgesetzgebung im September 2008 wurde das BVET beauftragt, die teilweise veralteten und rechtlich umstrittenen Richtlinien durch allgemein rechtsverbindliche Verordnungen zu ersetzen. Für den Tierversuchsbereich hat das BVET deshalb eine entsprechende Amtsverordnung geschaffen, die die Vorschriften und Leitgedanken der bisherigen Richtlinien abdecken soll.
 
Leider sieht die TIR einen erheblichen Mangel darin, dass nicht sämtliche Tierschutzanliegen der Richtlinien in die Verordnung übernommen wurden, vielmehr hat das BVET Änderungswünsche der Pharmaindustrie berücksichtigt und daher auf die Regelung für den Tierschutz wichtiger Details verzichtet. Zwar dürfen in Amtsverordnungen keine neuen Tierschutzvorschriften begründet werden. Die Ausführungen des BVET dienen allein dazu, die bundesrechtlichen Normen der Tierschutzgesetzgebung auf Praxisstufe herunterzubrechen und in gewisser Weise zu konkretisieren.

Allerdings existiert bei der Auslegung der Bundesvorschriften ein gewisser Spielraum, der zugunsten oder zuungunsten der Tiere genutzt werden kann.

Die TIR hätte es begrüsst, wenn die Amtsverordnung strenger ausgefallen wäre und den Anliegen des tierschutzrechtlichen Grundsatzartikels (Art. 4 TSchG) besser entsprechen würde. Insbesondere die Würde der Versuchstiere muss aus Sicht der TIR künftig besser berücksichtigt werden.

Lesen Sie hierzu den Artikel in der SonntagsZeitung vom 2. Mai 2010: Tierversuche: Kritik am Bund.

Die Verordnung des BVET über die Haltung von Versuchstieren und die Erzeugung gentechnisch veränderter Tiere sowie über die Verfahren bei Tierversuchen (Tierversuchsverordnung) finden Sie hier.