15.12.2017

CITES ist ein internationales Handelsübereinkommen, das zum Ziel hat, den grenzüberschreitenden Handel mit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten zu kontrollieren und deren Übernutzung zu verhindern. Es wurde 1973 in Washington unterzeichnet und von der Schweiz – als eines der ersten Mitgliedsländer – 1975 ratifiziert. Die Schweiz ist darüber hinaus Hinterlegungsland der Originalurkunde mit Sitz des CITES-Sekretariats in Genf. Mittlerweile haben weltweit 183 Länder das Abkommen unterzeichnet. Insgesamt fallen rund 5'800 Tier- und 30’000 Pflanzenarten unter den Schutz des CITES. Diese werden nach ihrem Gefährdungsgrad in drei Kategorien (Anhänge I-III) eingeteilt. Je nach Zuteilung ist der internationale Handel mit diesen Arten verboten oder benötigt eine Bewilligung.

An der 69. Zusammenkunft des ständigen Ausschusses standen Fragen zur Einhaltung und Durchsetzung des Übereinkommens, Themen wie der Handel mit Elfenbein, Schuppentiere und Japans Handel mit streng geschützten Seiwalen – neben vielen weiteren Punkten – auf der Agenda.  Das gesamte Konferenzprogramm kann hier eingesehen werden. Der Ständige Ausschuss gibt dem CITES-Sekretariat Leitlinien für die Implementierung des Übereinkommens an die Hand und überwacht die Entwicklung und Umsetzung des Budgets des Sekretariates. Die Schweiz kündigte zusätzlich eine Million Franken pro Jahr für die Unterstützung von CITES an.

Der Ständige Ausschuss erörterte eine Reihe von Fragen zur Einschränkung des Elfenbeinhandels, unter anderem die Schliessung der nationalen Elfenbeinmärkte. Legale Märkte ermöglichen, dass illegales Elfenbein über diese Kanäle eingeschleust und gehandelt werden kann. Die Zahl der wegen ihrer Stosszähne getöteten Tiere ist in den letzten Jahren dramatisch angestiegen. Japan wurde an der Konferenz wegen seines kommerziellen Handels mit streng geschützten Seiwalen

kritisiert. Das Land fängt diese Tiere auf hoher See ausserhalb seines staatlichen Hoheitsgebietes, so dass das Verbringen von Seiwal-Produkten nach Japan gemäss den Bestimmungen von CITES als internationaler Handel zu betrachten ist. Dennoch verzichteten die Mitgliedsstaaten darauf, sofortige Handelssanktionen gegenüber Japan zu verhängen, vielmehr sollen zunächst weitere Informationen eingeholt werden. Die Diskussion über Schuppentiere konzentrierte sich auf die Frage der Behandlung von Exemplaren, einschliesslich Lagerbeständen, aus der Zeit vor ihrer Listung in Anhang I. Der Ständige Ausschuss stimmte mit Mehrheitsbeschluss dafür, dass alle Schuppentier-Arten, unabhängig vom Zeitpunkt ihres Erwerbs bis zur weiteren Erörterung durch die nächste Vertragsstaatenkonferenz als Anhang-I-Arten behandelt werden sollen.

Die TIR befasst sich seit Sommer 2015 mit den Themen Wilderei und Handel mit lebenden Tieren, Jagdtrophäen und illegal erstandenen Tierprodukten wie Elfenbein, Nashornpulver etc. Um dem enormen Tier- und Artenschutzproblem entgegenzutreten, bedarf es neben juristischem Know-how zwingend auch der Vernetzung und des Informationsaustauschs. Die TIR nahm zum zweiten Mal als Beobachterin an der Sitzung des Ständigen Ausschusses teil (siehe TIR-Newsmeldung vom 21. Januar 2016) und wird die Arbeit der CITES-Organe auch in Zukunft weiterhin verfolgen. Durch CITES kann der weltweite Handel mit Tieren gefährdeter Arten und ihrer Produkte erheblich eingeschränkt werden. Dafür müssen dessen Bestimmungen jedoch effizient angewendet und vollzogen werden. Dies ist jedoch häufig nicht gewährleistet. Wichtig zu wissen ist zudem, dass tierschutzrechtliche Vorgaben nicht Bestandteil des Abkommens sind. Entsprechende Vorschriften müssen in den nationalen Gesetzgebungen festgelegt werden. In vielen Ländern existieren solche aber schlicht nicht.

• TIR-Newsmeldung vom 20. April 2016 «Wildtiere vor Wilderei schützen – Einsatz gegen illegalen Wildtierhandel»
• TIR-Newsmeldung vom 7. Dezember 2016 «Illegaler Handel mit bedrohten Tierarten –  Für härtere Strafen»
• Website cites.org
• Zusammenfassung des BLV zum CoP17 (CITES): Die wichtigsten Neuerungen im Bereich Fauna (1. Mai 2017)